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Rechtswissenschaften
Datenbanken: Gesetze, Verordnungen, Urteile
EUR-Lex
Webseite des Amts für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaft,
die den Zugang der Öffentlichkeit zum Recht der Europäischen Union vereinfachen soll.
EUR-Lex bietet einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäischen
Union in allen Amtssprachen. Über das System können das Amtsblatt der Europäischen Union
sowie insbesondere die Verträge, die Rechtsetzungsakte, die Rechtsprechung und die vorbereitenden
Rechtsakte konsultiert werden. [laut Anbieter]
Geltendes Gemeinschaftsrecht
Seite des EUR-Lex-Portals, die den Zugriff auf das geltende Gemeinschaftsrecht ermöglicht.
Der Benutzer erhält als Ergebnis seiner Suche eine Liste mit Titeln geltender Rechtsakte,
die im Regelfall Abkommen, Richtlinien, Verordnungen sowie Entscheidungen umfasst. [laut Anbieter]
PreLex
Seite der Europäischen Kommission über den Werdegang der interinstitutionellen Verfahren.
Mit Hilfe der Datenbank können die einzelnen Etappen des gemeinschaftlichen Gesetzgebungsprozesses
zwischen der Kommission und den anderen Institutionen verfolgt werden. [laut Anbieter]
Gesetze im Internet
Gemeinsames Projekt des Bundesministeriums der Justiz mit der juris GmbH, das nahezu das gesamte
aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit stellt. Die Gesetze und Rechtsverordnungen
können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle
des Ministeriums fortlaufend konsolidiert. Wichtig: Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind
nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im Bundesgesetzblatt. [laut Anbieter]
Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften
Die Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäschen Gemeinschaften bildet – zusammen mit den
Verträgen, Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen – das Gemeinschaftsrecht. Dieses
wird durch das gemeinsame Organ Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) überwacht.
Er besteht aus drei Gerichten: dem Gerichtshof (errichtet 1952), dem Gericht erster Instanz
(errichtet 1988) und dem Gericht für den öffentlichen Dienst (errichtet 2004).
Das Verzeichnis der Rechtssachen ermöglicht es, Informationen über jede der beim
Gerichtshof, beim Gericht erster Instanz oder beim Gericht für den öffentlichen Dienst
von 1953 bis heute eingegangenen Rechtssachen zu erhalten. [laut Anbieter]
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Seite des Bundesverfassungsgerichts, Karlsruhe. Zugang zu Entscheidungen des BVerfG ab 1. Januar 1998
in ungekürzter Form. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage
versendet. Die Entscheidungen sind digital signiert. [laut Anbieter]
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs
Seite des Bundesgerichtshofs, Karlsruhe. Zugang zu Entscheidungen des BGH ab 1. Januar 2000.
Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
Seite des Bundesverwaltungsgerichts, Berlin. Online verfügbar sind derzeit nur bestimmte Entscheidungen
des BVerwG ab dem Jahr 2002. Die Entscheidungen sind an dieser Stelle in ungekürzter Form veröffentlicht.
Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. [laut Anbieter]
Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts
Seite des Bundesarbeitsgerichts, Erfurt. Zugang zu Entscheidungen des BAG der letzten vier Jahre ab 1. Januar 2003.
Entscheidungen des Bundesfinanzhofs
Seite des Bundesfinanzhofs, München. Zugang zu Entscheidungen des BFH ab 1. Januar 2003. Ermöglicht
außerdem die Recherche der beim BFH anhängigen Verfahren, ferner die beim Bundesverfassungsgericht
(BVerfG), beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und beim Gericht erster Instanz der
Europäischen Gemeinschaften (EuG) anhängigen Verfahren, soweit sie für die Rechtsprechung
des Bundesfinanzhofs in Steuer- und Zollsachen relevant sind.
Entscheidungen des Bundessozialgerichts
Seite des Bundessozialgerichts, Kassel. Zugang zu Entscheidungen des BSG des laufenden und der vier
zurückliegenden Jahre mit Link auch zu anhängigen Rechtsfragen.
Rechtsprechungsdatenbanken in der Niedersächsischen Justiz
Seite des Niedersächsischen Landesjustizportals. Entscheidungen der Niedersächsischen
Oberlandesgerichte in Zivil-, Familien- und Strafsachen, der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit,
des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen; des Niedersächsischen Finanzgerichts; des
Niedersächsischen Staatsgerichtshofs und weitere Entscheidungssammlungen.
[laut Anbieter]
Niedersächsisches Vorschrifteninformationssystem (VORIS)
Über das Service-Portal Niedersachsen zu erreichen. Enthält Gesetze und Verordnungen sowie
alle ab dem Jahr 2001 veröffentlichten Verwaltungsvorschriften des Landes Niedersachsen im
Volltext. [laut Anbieter]
Recht und Gesetz in Niedersachsen
Seite des Hayek Internet Verlags. Eine Sammlung von Gesetzen, Verordnungen, Erlassen und Kommentaren
von Abfallentsorgung bis Wohnungsbau. Die abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung.
Diese finden Sie in den angegebenen Amtsblättern. [laut Anbieter]
Schule und Recht in Niedersachsen
Webseite von Hans-Jürgen Hayek, Neustadt/Rbg. Umfangreiche Sammlung von Gesetzen, Erlassen,
Verordnungen sowie Kommentaren und Entscheidungshilfen von Abendgymnasium bis Zweite Staatsprüfung.
Die Seite besteht seit dem Juli 2000, wird wöchentlich ergänzt und gepflegt. Aktuelle
rechtliche Änderungen werden mindestens monatlich eingegeben. Die abrufbaren Gesetzestexte sind
nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie in den angegebenen Amtsblättern. [laut Anbieter]
Entscheidungssammlung zum Bundesbeamtengesetz (EzBBG)
(Nur an einem PC gegenüber der Information benutzbar)
TVöD onClick
Kommentar zum TVöD, Texte und Materialien, Gesetze und Verordnungen
(Nur an einem PC gegenüber der Information benutzbar)
Praxishandbuch Betriebliche Altersversorgung
(Nur an einem PC gegenüber der Information benutzbar)
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